Matthias Groote wieder mit hervorragendem Ergebnis im SPD Bezirksvorstand

Am vergangenen Samstag hat die SPD auf ihrem ordentlichen Bezirksparteitag in Delmenhorst die inhaltlichen Weichen für die Kommunalwahl gestellt sowie einen neuen Vorstand gewählt. Der Ostrhauderfehner Europaabgeordnete Matthias Groote wurde mit 98 Stimmen im Amt bestätigt. Er wurde ebenso als Delegierter für Bundesparteitag im Dezember gewählt.

Delegierte des SPD Kreisverband Leer mit der Bezirksvorsitzenden Johanne Modder, dem Europaabgeordneten Matthias Groote, dem Fraktionsvorsitzenden Stefan Schostok sowie dem Landesvorsitzenden Olaf Lies.

Delmenhorst. Der niedersächsische SPD-Fraktionsvorsitzende, Stefan Schostok schwor die Delegierten auf den Kommunalwahlkampf ein: „Die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker sind die Stützen unserer Partei, aber auch die Stützen unserer Gesellschaft,“ betonte er in seiner Begrüßungsrede. Der Europaabgeordnete Matthias Groote forderte in seinem Grußwort die Einführung einer Finanztransaktionsteuer. „Wir müssen endlich die Spekulationen begrenzen und diejenigen an den Kosten der Krise beteiligen, die sie verursacht haben,“ so der Abgeordnete. Johanne Modder machte deutlich, dass sie die Parteireformen in der jetzigen Form nicht unterstütze. „Die Mitgliedschaft in der SPD darf nicht entwertet werden,“ bekräftige die Bezirksvorsitzende. Außerdem kritisierte sie deutlich die niedersächsische Kommunalrechtsreform, die unter anderem die Abschaffung der Stichwahl festschreibt. „Unsere Hauptamtlichen brauchen eine ausreichende demokratische Legitimation, das ist durch die Abschaffung der Stichwahl nicht mehr gewährleistet.“

Auch die Schulpolitik der schwarz-gelben Landesregierung wurde zerpflückt. „Statt Gesamtschul- verhinderungspolitik brauchen wir gute Abschlüsse für alle Kinder und echte Ganztagsschulen,“ forderte Olaf Lies, SPD-Landesvorsitzender in seiner kämpferischen Rede.

Johanne Modder stellte sich zur Wiederwahl als Bezirksvorsitzende und erhielt mit 108 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen ein beeindruckendes Ergebnis.

In ihrer Antragsberatung diskutierten die Delegierten über mehr als 60 eingereichte Anträge. Die Themen gingen von Leiharbeit, über Bildungspolitik, gute Pflege und Energiepolitik bis hin zur digitalen Gesellschaft.

Erstmals gab es auf Initiative von Matthias Groote auf einem Bezirksparteitag der SPD-Weser-Ems eine Twitterwall. Die Delegierten nutzten die Möglichkeit ausgiebig, unter dem Hashtag #spdwe11 Nachrichten zu senden.