Kommunalpolitik, Steuern und Finanzen

SPD-Fraktion stimmt Haushalt 2011 zu!

Während der heutigen Ratssitzung nahm Frank Groeneveld, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, zum Haushalt wie folgt Stellung:

"Der Haushaltsplan 2011 ist ein Spiegel der allgemeinen Finanz- und Wirtschaftssituation. In Zeiten wo die Wirtschaft im Grunde ein großes Wachstum hat und satt Aufträge aus der Privatwirtschaft erhält ist es richtig, wenn sich die Kommune zurückhält und ihren Haushalt konsolidiert.
Dies unterstützt die SPD-Fraktion ausdrücklich!

In diesem Zusammenhang möchte ich noch besonders darauf hinweisen, dass in Zeiten des Wachstums dann auch die Wirtschaft ihrer sozialen Verantwortung gerecht werden muss und einen entsprechenden Beitrag leisten sollte.

Die Investitionen der Gemeinde Ostrhauderfehn liegen wie gerade von der Verwaltung vorgetragen knapp unter der 1 Millionen-Marke. Die größeren Projekte des kommenden Jahres lassen sich mit dem Ausbau der Ahornstraße und den Straßenbeleuchtungen in Idafehn und Holterfehn sowie der Fertigstellung des Feuerwehrhauses Potshausen an einer Hand abzählen.

Noch ein Wort zum Ausbau der Ahornstraße.
Dadurch dass in diesem Haushalt ein entsprechender Finanztitel aufgenommen wird, hat die Gemeinde die Möglichkeit entsprechende Planungen in Angriff zu nehmen.
Als SPD-Fraktion fordern wir, dass diese Planungen im konstruktiven Dialog mit den Anliegern gemacht werden!

Die SPD-Fraktion legt großen Wert darauf, dass die Gemeinde Ostrhauderfehn ihren Beitrag zur Sicherung des Freizeitangebotes mit dem Freibad am Langholter Meer leisten will.
Auch hier finden sich Finanzmittel im Haushaltsplan.

Ich gehe davon aus, dass bei den anstehenden Verhandlungen derVertragspartner – Gemeinde Rhauderfehn – auch an der Erhaltung der Lebensqualität von Jung und Alt interessiert ist.

Wir als SPD-Fraktion freuen uns, dass die Gemeinde Ostrhauderfehn trotz der angespannten Haushaltssituation die Leistungen im Bereich der sozialen Angebote (z.B. durch die Unterstützung des Erweitungspläne des Kindergartens Wolkenreiter oder die Neugestaltung der Spielplätze) weiter ausbauen wird.

Im Ergebnis alle bisherigen Gespräche hat sich die SPD-Fraktion darauf geeinigt, dem Haushaltsplan für 2011 seine Zustimmung zu geben."