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DER ROT-GRÜNE KOALITIONSVERTRAG STEHT

SICHER IN ZEITEN DES WANDELS

„Sicher in Zeiten des Wandels – Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch gestalten“ – so lautet der Titel des Koalitionsvertrags. Wir setzen uns ambitionierte Ziele und legen klare Schwerpunkte der Regierungspolitik fest: Krisenbekämpfung, Klimaschutz, Bildung und gute Lebensbedingungen in Stadt und Land.

Stephan Weil sagt: „Der Verlauf der Koalitionsverhandlungen war ein starker Auftakt für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von SPD und Grünen in Niedersachsen. Es hat sich erneut bestätigt: Rot-Grün arbeitet in Niedersachsen zielorientiert und erfolgreich zusammen. Das ist es, was Niedersachsen jetzt braucht und deshalb freue ich mich auf die kommenden Jahre. Wir werden das Land entschlossen und mit vereinten Kräften durch die aktuelle Krise führen und zukunftsfest machen. Darauf können sich die Menschen in Niedersachsen verlassen.“

So schaffen wir Sicherheit in Zeiten des Wandels
Das Land in guten Händen.
Stephan Weil

Meldungen »

SPD Osterfehn ehrt langjährige Mitglieder

Bild: privat Am Sonntag hatte der SPD Ortsverein Osterfehn die Mitglieder zu einer Versammlung ins Vereins- und Gemeindezentrum eingeladen. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurden etliche Parteimitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft geehrt. Die Ehrungen wurden vom stellvertretendem Vorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden…

SPD im Kreis Leer erleichtert über Einigung bei der Meyer-Werft

Papenburg/Leer – Mit Erleichterung reagiert die SPD im Kreis Leer auf die Einigung bei der Papenburger Meyer-Werft, auf die geplanten Entlassungen bis Ende 2023 zu verzichten. „Mit ihrer klaren Haltung haben Betriebsrat, IG Metall und Belegschaft einen großen Anteil daran, dass die Werft nun optimistischer in die Zukunft blicken kann“, meinen die SPD-Kreisvorsitzende Anja Troff-Schaffarzyk sowie die SPD-Landtagsabgeordneten Hanne Modder (Bunde) und Sascha Laaken (Ostrhauderfehn).

Diskussion um CDU-Frauenquote: Unverständnis bei der SPD

Leer – Mit Unverständnis reagieren die SPD-Bundestagsabgeordnete Anja Troff-Schaffarzyk (Uplengen) und die SPD-Landtagsabgeordnete Hanne Modder (Bunde) auf die Kritik der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann an den Plänen von Parteichef Friedrich März, eine Frauenquote in der CDU einzuführen. „Frau Connemann hält den Zeitpunkt der Diskussion um die Frauenquote für unpassend. Da fragen wir: Wann ist denn der richtige Zeitpunkt, um mehr Frauen in der Politik in Verantwortung zu bringen? Solche Argumente kennen wir seit Jahrzehnten und eigentlich nur von Männern“, meinen Troff-Schaffarzyk und Modder.