Am 09. November 2011 war es dann endlich soweit. Der Gemeinderat konstituierte sich und auch unsere neugewählten Mandatsträger Carolina Bollen, Rene Stratmann und Klaus Pleis waren mit an Bord. Nicht nur für sie war es eine Premiere, sondern auch für Sascha Laaken, der erstmalig als Fraktionsvorsitzender an einer Gemeinderatssitzung teilnahm.
Wir Sozialdemokraten zeigten dann auch deutlich unsere Vorstellungen von Politik und Zusammenarbeit für die kommenden fünf Jahre auf. Trotz unserer deutlich überlegenden Fraktionsstärke möchten die SPD-Fraktion partnerschaftlich, ehrlich und vertrauensvoll mit allen im Rat anwesenden Parteien zusammenarbeiten. Diese Werte sind unabdingbar für eine gemeinsame, erfolgreiche Zukunft der Gemeinde Ostrhauderfehn.
Laaken verdeutlichte, dass die Genossen ehrlich und vertrauensvoll mit allen Fraktionen arbeiten möchte und dass das nicht nur leer Worthülsen sind, zeigte die Fraktion umgehend. Sie unterstützte den Antrag der UWG auf eine Erhöhung (von sechs auf acht) der VA-Beigeordneten. Wohl wissend, dass dadurch der CDU und der UWG je ein Sitz mehr im VA zugeteilt werde. „Wir möchten partnerschaftlich mit allen zusammenarbeiten und somit auch im Verwaltungsausschuss mehr Demokratie erleben. Und was paßt besser zu mehr Demokratie, als das mehr Beigeordnete in einem Gremium zu einem Urteil kommen ?“, führte Sascha Laaken dazu aus.
Nach ein paar Sachbeiträgen stimmte der Rat der Erhöhung zu. Anzumerken ist auch, dass sich der Verwaltungsauschuss schon seit fast 20 Jahren ,zu Beginn einer Legislaturperiode und aufAntrag, um zwei Sitze erhöht hat.
Geändert wurde auch die Geschäftsordnung für den Gemeinderat. Wesentlich Änderungen sind hier, dass sich die Redezeit pro Ratsmitglied von 2 x 5 Minuten auf einmal 5 Minuten pro Tagesordnungspunkt verringert hat. Die Geschäftsordnung läßt aber nach Ansicht der Sozialdemokraten auch hier weitreichende Ausnahmen zu.
Jedoch begrüßte die SPD Fraktion sehr, dass zukünftig auf Grundlage der Geschäftsordnung und auf Drängen der SPD ein freies Rederecht in den Fachausschüssen vorhanden ist. Die „alte „Geschäftsordnung ließ hier nur ein zweimaliges Rederecht zu. „Das ist ein gute Sache und läßt auf eine freie, offene und transparente Sachdiskussionen in den öffentlichen Ausschüssen hoffen“, teilte Matthias Groote zu diesem Tagesordnungspunkt mit.
Auch in diesem Punkt war es die SPD Fraktion, die artnerschaftlich der Fraktion DIE GRÜNEN die Hand reichte und ihren Antrag auf ein freies Rederecht im Verwaltungsausschuss zustimmte. Um so verwunderlich war es dann, dass sich die GRÜNEN bei der Schlussabstimmung zur Geschäftsordnung sich ihrer Stimmen enthielten.
Die SPD Fraktion wird zukünftig im Sozialausschuss den Vorsitz haben. Vorsitzender wurde Rene Stratmann. Auch im Schulausschuss haben wir mit Wilfried Steenblock einen sehr guten Vorsitzenden erhalten. Wilfried Steenlock wurde auch einstimmig zum Ratsvorsitzenden gewählt und bekleidet zudem, mit einem einstimmigen Ergebnis, das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters.
am 01. Dezember 2011 um 14:54 Uhr
Durch die Erhöhung der Beigeordneten im VA erhalten die UWG und CDU wieder die Mehrheit im VA. Daher ist es nicht verwunderlich, dass Die Grünen sich der Stimme enthalten haben. Da kämpft man seit Jahren um Mehrheiten und gibt sie dann so her. Es bleibt ab zu warten mit wem man gut fährt. Wenn man weis, wie sich die UWG gebildet hat und der Hauptinitiator immer noch die Fäden spinnt, würde ich der vertrauensvollen Zusammenarbeit keinen Glauben schenken. Die nächste Zeit wird es zeigen.
Mit lieben Gruß an alle Genossinen und Genossen
Rüdiger Feldmann
